Arbeits- und Sozialgerichte und Sozialverwaltung in der Pandemie
Universität Kassel; Universität Halle-Wittenberg, Zentrum für Sozialforschung
- Disziplin: Sozial
- Forschungsmethode: Mixed Methods
- Forschungsdesign: Sekundäranalyse, Offene Befragung (selbstselektiert), Weitere Daten (z. B. Einzelinterview, Web Scraping, Laborwerte etc.)
- Erhebungsstatus: Open-Access-Publikation, Erhebung abgeschlossen, Ergebnisse veröffentlicht
Ziel der Studie
Ziel der Studie ist die Untersuchung des Rechtsschutzes in den Verfahren der Arbeitsgerichtsbarkeit und der Sozialgerichtsbarkeit sowie in Widerspruchsverfahren der Sozialleistungsträger während der Corona-Pandemie. Von besonderem Interesse sind die bis zum 31.12.2020 befristeten Regelungen in § 114 ArbGG und § 211 SGG, die mit dem Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) geschaffen worden sind. Sie sollen die Mitwirkung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern innerhalb des Spruchkörpers sowie von weiteren Verfahrensbeteiligten mit zeitgleicher Bild- und Tonübertragung ermöglichen. Aber auch Veränderungen, die sich innerhalb der geltenden Regelungen pandemiebedingt für das gerichtliche und behördliche Verfahren entwickelt haben, sind zu analysieren.
Studiendesign/Umsetzung
Zu den Forschungsaufgaben gehört die Untersuchung von Veränderungen der Verfahrenszahlen und Verfahrensgegenstände an Hand statistischer Auskünfte. Große Bedeutung wird die Frage haben, ob und inwieweit die technischen Voraussetzungen in Gerichten und Sozialbehörden für die gesetzlich erweiterten Verfahrensmöglichkeiten vorhanden sind, inwieweit die Einschränkung persönlicher Kontakte zu Einschränkungen und Lücken im Rechtsschutz insbesondere für vulnerable und benachteiligte Personen geführt haben und ob sich in der Digitalisierung der Verfahren neue Entwicklungen ergeben haben, die möglicherweise auch in der Zukunft nutzbar sind.
In methodischer Hinsicht werden neben der Auswertung von Gerichts- und Behördenstatistiken, Literatur und Rechtsprechung die Erfahrungen der verschiedenen Verfahrensbeteiligten in Expertengesprächen ausgewertet und auf dieser Grundlage dann Gerichtsleitungen, hauptamtliche und ehrenamtliche Richterinnen sowie behördliche, anwaltliche und verbandliche Rechtsvertreterinnen und -vertreter mit Hilfe standardisierter Fragebögen online befragt werden.
Datenverfügbarkeit
Die Daten dieser Studie stehen bisher nicht offen zur Nachnutzung zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich an die Ansprechpersonen des Projekts.